Alles anzeigen: Juli 2006

Internationale Wirtschaft / Allianz Renault - GM 04.07.2006

I. Aufmacher und Überblick

Industriepolitische Themen dominieren in den Aufmachern: LE MONDE und LA CROIX titeln: "EADS und Airbus wieder im Griff" bzw. "EADS wieder auf die Schiene gesetzt". LES ECHOS, LIBERATION und LE FIGARO (Nebenaufmacher) richten den Fokus auf das Allianz-Angebot von Renault und Nissan an General Motors. Hauptaufmacher bei LE FIGARO ist die Aufarbeitung der Verbrechen der Roten Khmer. L'HUMANITÉ titelt mit der Schließung einer Chemie-Fabrik in den Alpen und LE PARISIEN kündigt ein "Spezial" zum Halbfinale an, indem auch das "Geheimnis der Wiederauferstehung der Bleus" gelüftet werden soll.

Weitere internationale Themen: Angespannte Lage nach Ablauf des Ultimatums in Nahost und Umgang der Bevölkerung mit der prekären Sicherheitslage in Irak (LE MONDE, LE FIGARO). Attentat auf katholischen Priester in der Türkei (LE FIGARO), Mohameds VI Neuordnung des marokkanischen Islam zur Bekämpfung der Integristen (LE FIGARO). Europapolitisch stehen die Personalveränderungen bei EADS und Airbus mit Porträts und Leitartikeln in den meinungsführenden Blättern im Vordergrund. Daneben die Themen der finnischen Präsidentschaft. Innenpolitisch werden die Folgen des Personalwechsels bei EADS und Airbus für SNCF und RATP, sowie die heutige Familienkonferenz von de Villepin beleuchtet. Zu Deutschland: Berichte über den Kompromiss in der Gesundheitsreform (LE MONDE, LE FIGARO, LES ECHOS). In LES ECHOS langer Korrespondentenbericht zum Bundeshaushalt unter Hervorhebung der Steinbrück-Ankündigung, Defizitmarke liege 2007 bei 2,5% anstatt der erwarteten 3,3%. Mehrfach besorgte Vorberichte zum Halbfinale Deutschland-Italien mit dem häufigen Bild: " Italien - ein rotes Tuch für Deutschland" ('la bête noire', LE MONDE, LE FIGARO) oder "die letzte Mauer vor Berlin" (LIBERATION). In den Feuilletons äußerst positive Berichte über die Rheingold-Aufführung in Aix-en-Provence mit den Berliner Philharmonikern und Simon Rattle (LE FIGARO, LA CROIX, LES ECHOS).

II. Ausgewählte Themen im Einzelnen

1. International

Kambodscha

LE FIGARO und LE MONDE beschäftigen sich prominent und umfangreich mit der langwierigen Einigung des aus 10 internationalen und 17 kambodschanischen Richtern zusammengesetzten Gremiums über den Prozeßbeginn zur Aufklärung der Verbrechen der Roten Khmer. LE MONDE beleuchtet den umstrittenen Charakter: Auf kambodschanischer Seite werde das Aufreißen alter Wunden befürchtet. International wolle weder China seine alten Schützlinge im Rampenlicht sehen, noch die USA daran erinnert werden, dass sie die Roten Khmer nach dem Einmarsch des Vietkong unterstützt haben. Der Prozess werde wohl drei Jahre dauern und ca. 56 Mio. Euro kosten. LE FIGARO geht auf einige Einzelschicksale verantwortlicher Roter Khmer ein und spekuliert, dass möglicherweise gar kein Urteil ergehen werde.

Nahost

LE FIGARO, gewohnt Israel kritisch, geht auf das abgelaufene Ultimatum zur Freilassung des israelischen Gefangenen sowie drohende neue israelische Militärinterventionen in Nordgaza ein: Israel könne die Hamas-Regierung zwar zerstören, aber nicht die Bewegung ausrotten. Außerdem riskiere Israel, "das Projekt der nationalen Entente", mit dem Abbas die palästinensischen Gebiete aus der innenpolitschen Krise herausführen wolle, zu torpedieren (n.b.: das entsprechende Dokument enthielt implizit die Anerkennung Israels). Mit der Hamas als Zielscheibe laufe Israel ferner Gefahr, den demokratischen Prozess in den palästinensischen Gebieten zu zerstören und gerade die radikale Hamas stärken, die sie vernichten wolle. Ähnliche Argumentation in LIBERATION. In einem weiteren Beitrag heißt es, Ägypten spiele in seiner Vermittler-Funktion auf Zeit.

Russland / G8

LE MONDE bringt anlässlich des nächsten G8-Gipfels in Moskau (15.-17. Juli) ein ausführliches Porträt von Putin, in dem auch Chancen einer dritten Kandidatur bei den Präsidentschaftswahlen 2008 abgeklopft werden. Dieses "kalte und machtbewusste Wesen" setze auf die gigantischen Gasressourcen und die energiepolitische Abhängigkeit Europas von Russland, um die Macht seines Landes zu restaurieren. LE FIGARO thematisiert das heutige Treffen von Putin mit den NGOs.

Mexiko

LE FIGARO und LIBERATION mit Lageberichten zum ungewissen Ausgang der Präsidentschaftswahlen vom Sonntag: knapper Vorsprung des konservativen Calderon (36,38%) vor dem Linkspolitiker Lopez Obrador (35,34%), der es der nationalen Wahlkommission unmöglich mache, ein Resultat bekannt zu geben. Beide beanspruchten den Sieg. Die Bevölkerung schwanke zwischen Angst und Erleichterung, meint LE FIGARO.

Bolivien

LE FIGARO berichtet, dass Morales nach seinem Senkrechtstart und den per Präsidentschaftsdekret durchgesetzten Reformen zur Nationalisierung der Mineralölkonzerne bescheiden wieder zu Verhandlungen zurückkehren müsse, da seine Partei nicht die Zweidrittelmehrheit bei den Parlamentswahlen am Sonntag erhalten habe.

Internationale Wirtschaft / Allianz Renault - GM

Überall breit beachtet, mehrfach Kommentarthema. LES ECHOS zeigt sich im Leitartikel skeptisch: "So begabt und respektiert er sein mag, ist doch die Frage berechtigt, ob Renault-Chef Carlos Ghosn drei Autohersteller führen kann, die in drei so verschiedenen Märkten und Kulturen unterwegs sind... Und Renault ist auch nicht in Topform" LE FIGARO hebt den Sondierungscharakter der Gespräche hervor, ist dabei aber nicht minder misstrauisch: "Die Sorge, dass eine solche Heirat die bislang guten Bilanzen von Renault-Nissan beeinträchtigen kann, wirft Fragen auf." Passend dazu die Warnung von Industrieminister Loos heute Morgen auf I-Télé: "Das ist eine langfristige Strategie, die sehr viel Vorsicht erfordert. Zurückhaltung ist geboten". LIBERATION dagegen lobt den neuartigen Vorstoß einer "Dreierhochzeit": Weder feindliche Übernahme, noch Fusion, sondern eine neue unternehmerische Vorsicht, eine neue Methode, durch die die neue Nr. Eins auf dem Weltautomarkt entstehen könnte.

Internationale Wirtschaft / Euronext

In LE FIGARO ein Meinungsbeitrag von Philippe Oddo, Mitglied eines Euronext-Beratergremiums, der sich für eine Fusion mit der New Yorker Börse ausspricht, davon Standortvorteile für Paris erwartet und den direkten Kontakt zwischen Paris und New York, ohne über London gehen zu müssen.

2. Europa

Bilateral: EADS und Airbus

LE MONDE noch zu den Einzelheiten: Köpfe seien ausgetauscht worden, ohne die Strukturen zu verändern. Das Blatt zitiert Finanzminister Breton mit der Aussage, diese Maßnahmen "stärken die französisch-deutsche Achse". Die neuen Chefs Gallois und Enders werden von LE FIGARO/Wirtschaftsteil mit der Ankündigung zitiert, Airbus wieder aufzurichten habe oberste Priorität.

Porträts der drei Protagonisten Gallois, Enders und Streiff fallen sehr positiv aus. V.a. dem neuen Airbus-Chef Streiff, Absolvent der Eliteschulen "Ecole des mines" und der ENA, erfahrener Manager mit zwölfjährigem Deutschland-Einsatz für Saint Gobain, bescheinigt LE MONDE eine hervorragende Kenntnis der deutschen Unternehmenskultur: "un pur franco-allemand", der außerdem seit Mai 2005 im Aufsichtsrat von Continental und Thyssen sitze. Er sei bekannt dafür, seine "Truppen" - unabhängig davon, ob deutsche oder französische - zu verteidigen. Ähnlich der Wirtschaftsteil von LE FIGARO, wo Streiffs gutes Deutschland-Verständnis als besonderer Vorteil ('veritable atout') hervorgehoben wird. Gallois, HEC und ENA-Absolvent, wird von LE MONDE als bescheidener, sparsamer "Diener des Staates" charakterisiert, als Euroskeptiker, der sich an der SNCF-Spitze gern mit Deutschland gegen Brüssel verbündet habe. LA CROIX lobt im Editorial Gallois Fähigkeit, den Dialog mit den Sozialpartnern zu führen, seine moralische Integrität und seinen Sinn für das Gemeinwesen. Solche Führungspersönlichkeiten berechtigten zu Hoffnung für das Konsortium. LE MONDE zu Enders, CDU-Mitglied und Merz-Vertrauter: Er habe durch das Virement und die Regelung, nach der er den französischen Airbus-Chef kontrolliert, insgesamt an Einfluss gewonnen. Dies wird von LA CROIX als Argument gegen die Auffassung in die Waagschale geworfen, das neue Organigramm weise die Franzosen als Gewinner aus.

Im LE MONDE-Editorial, das von drei Krisenelementen - Management, Kapital, industrieller Faktor - ausgeht, wird die Ablösung von Forgeard und Humbert durch die beiden "Industriellen mit solider Reputation" positiv als Ende der Management-Krise gewürdigt. Auch die Kapitalstruktur berücksichtige durch Respektierung des Aktionärspaktes trotz des hohen französischen Staatsanteils das empfindliche deutsch-französische Gleichgewicht. Fraglich sei lediglich, ob die Beibehaltung der Doppelspitze auf Dauer den Ambitionen der gerade sich erneuernden Boeing standhalten werde. Im Unterschied dazu wettert LE FIGARO unumwunden gegen die Beibehaltung der Doppelspitze und die Kontrollmechanismen: "Eine gute Unternehmensführung erfordert in einem so wichtigen und komplexen Konzern wie EADS die Bestellung eines einzigen Chefs, der sich vor den Aktionären für seine Leitung und seine Strategie verantworten muss. Der ganze gute Wille von Gallois und Enders wird nicht ausreichen, die Irrungen des aktuellen Systems auszuradieren, zu denen gehört, dass der Airbus-Chef nur letzterem Rechenschaft ablegen muss. Die jüngsten Probleme der Gruppe rühren genau von dieser Organisation her, die die Informationsströme stört. Diese langfristig unhaltbare Lage muss geändert werden. Je früher, desto besser."

Finnische Präsidentschaft

Ricard/LE MONDE ist der Ansicht, Finnland habe sich ein "bescheidenes Programm" vorgenommen und werde die EU wohl kaum aus der institutionellen Krise herausholen. Neben der Beibehaltung der von Österreich angestoßenen Konsultationen zum EU-Verfassungsvertrag (neuer Vertrag auf alter Grundlage bis 2008) wolle es sich der Erweiterung widmen und v.a. die Beitrittsverhandlungen mit der Türkei vorantreiben, indem es Druck auf die Türkei ausübe, die Zypern-Frage zu lösen. Außerdem werde von Finnland erwartet, die Diskussion über die EU-Aufnahmefähigkeit voranzutreiben. Finnlands Pläne zur Verstärkung der Zusammenarbeit in der Rechts- und Innenpolitik dürften v.a. bei Deutschland auf Widerstand stoßen, das keine Minireformen hinnehme, solange es keinen gültigen Verfassungsvertrag gebe.

Weimarer Dreieck

LE MONDE geht auf die Absage des für gestern geplanten Gipfels ein und zweifelt an der Aufrichtigkeit der offiziellen polnischen Begründung. Kaczynskis Krankheit sei möglicherweise nur ein Vorwand. Der polnische Präsident, der ein "euroskeptisches und konservatives Polen verkörpert", habe nie einen Hehl aus seinen Zweifeln über die Nützlichkeit des Weimarer Dreiecks gemacht. Außerdem werfe Polen Deutschland die Ostseepipeline vor, an der auch Bundeskanzlerin Merkel trotz ihrer Priorität zugunsten einer guten Nachbarschaftspolitik festhalte.

3. französische Innenpolitik

SNCF

LE MONDE und LIBERATION bewerten die Ablösung von Gallois an der SNCF-Spitze durch die ehemalige RATP-Chefin, Anne-Marie Idrac, als heikel. Sie werde es schwer haben, in Gallois Fußstapfen zu treten, der bei den Gewerkschaften großen Respekt genossen habe. Diese betrachteten die Personalentscheidung als "politisch", als ersten Schritt zur Privatisierung. Positiver ist der Tenor bei LE FIGARO.

RATP

Mit der Ablösung von Frau Idrac durch seinen Kabinettschef, Pierre Mongin, nehme de Villepin nicht nur eine Umbesetzung vor, sondern biete seinem Vertrauen eine Belohnung und beende das "Trio infernale" zwischen ihm, seinem Kabinettschef und seinem politischen Berater Bruno Lemaire, schreiben LE MONDE und LE FIGARO übereinstimmend. Mongins Posten habe schon länger zur Disposition gestanden, sei er doch des Öfteren im Elysée und bei der UMP wegen seiner Brutalität ("son jusqu'au boutisme", v.a. beim CPE) angeeckt. Sarkozy habe ihn erst Recht nicht ausstehen können. Während LE MONDE die Ablösung eines Kabinettschefs als Signal für die Ankündigung des politischen Endes von Villepin deutet, als eine Schwächung des Matignon, die sich auch in der Nachbesetzung durch den erst 37 Jahre alten und völlig unerfahrenen Lemaire widerspiegele (ähnlich auch LIBERATION), sieht LE FIGARO darin lediglich "das Ende einer Epoche der Spannungen zwischen de Villepin und der Mehrheitspartei UMP". Morins Nachfolger als politischer Berater werde Michel Cadot, bisheriger Kabinettsdirektor von Bussereau, ergänzt LE FIGARO.

Familienpolitik

Von den meisten Blättern ebenfalls breit beachtet die Familienkonferenz unter Vorsitz von Premierminister de Villepin sowie die Vorlage der Berichte zur Solidarität zwischen den Generationen (LE MONDE, LE FIGARO, LES ECHOS, LIBERATION mit Interview von Julien Damon, Zentrum für strategische Analysen, zur Prekarität der Jugendlichen). Im Vordergrund stehen dabei die geplanten Maßnahmen zur Unterstützung der Familienmitglieder, die sich um Pflege Alter und Kranker kümmern, in erster Linie der " Urlaub für familiäre Pflegedienste".

Flugticketsteuer

LE MONDE nimmt das am 1. Juli in Kraft getretene Gesetz über die Besteuerung von Flugtickets (1 bis 40 Euro pro Ticket) zur Finanzierung von Entwicklungshilfe (u.a. Aidsmedikamenten) zum Anlass, auf die schleppende Unterstützung anderer Länder (erst elf zumeist kleinere Länder) und Vorbehalte der bereits durch hohe Benzinpreise in Bedrängnis beratenen Fluggesellschaften hinzuweisen. Der Quai plane für den 7. Juli nochmals eine Pressekonferenz, auf der u.a. Ex-Präsident Clinton zwar mit seinem Engagement gegen Aids aber ohne konkrete finanzielle Zusagen präsentiert werde.

PS / "les sarkozystes de gauche"

LIBERATION und - ausführlicher - LE FIGARO berichten über den Auftritt von Hortefeux vor dem Verein "La Diagonale", in dem sich Sarkozy-Anhänger der Linken (ehemaliger PS-Mitglieder) zusammengeschlossen haben. In dem Zusammenhang auch: Hinweis auf den Start von Sarkozys bereits im letzten Jahr durchgeführter Sommerkampagne "Operation Karavane" (Die Jeunes Populaires verteilen Give-aways mit Partei-Logo an den Stränden) und in LIBERATION auf die gestern von DSK eröffnete Blogger-Kampagne.

PS / Ségolène Royal

LE FIGARO nimmt sich der Reise von Ségolène Royal nach Schweden an. Ségolène Royal habe eine identische Übernahme des skandinavischen Sozialmodells abgelehnt und auch den Begriff der "flexi-sécurité" nicht verwendet. Grjebine von Science Po wirft Ségolène Royal in LIBERATION vor, sich bei der Vermeidung von Politjargon in Widersprüchen zu verwickeln. Im Gegensatz zu Mitterrand und Sarkozy kontrolliere sie ihre Partei nicht.LE MONDE widmet seine Analyse dem von

Ségolène Royal

vertretenen Konzept der "gerechten Ordnung", das von weiten Teilen des PS (DSK, Melenchon, Cambadélis u.a.) als "konservativ" und "reaktionär" abgelehnt werde. Dieser Begriff sei nicht nur Bestandteil der christlichen Soziallehre, sondern werde auch von Sozialisten wie Chevènement und Jospin vertreten, die der Auffassung seien, das Volk selbst verlange eine "gerechter Ordnung" als Voraussetzung für Freiheit.

Umfrage

LES ECHOS veröffentlicht eine BVA-LES ECHOS-BFM-Umfrage, nach der der Abwärtstrend auf der Beliebtheitssklala von de Villepins Wirtschaftspolitik gestoppt ist: 23% Zustimmung im Juni, jetzt 27%. Die Zahl der Unzufriedenen sinkt um 10 Prozentpunkte und nähert sich dem Niveau von Oktober 2005 an.

5. Deutschland

Gesundheitsreform

LE MONDE und LE FIGARO zu den Einzelheiten des Kompromisses. Während LE MONDE die Einigung eher positiv bewertet als "entscheidenden Etappensieg" der Regierung Merkel, die mit der Einhaltung des Kalenders ihre Handlungsfähigkeit unter Beweis gestellt habe, meint Bocev/LE FIGARO, es handle sich um alles andere als eine Jahrhundertreform, sondern, wie auch Rürup angemerkt habe, um die Einigung auf den kleinsten gemeinsamen Nenner. Mit Blick auf die Unpopularität der den Bürger und die Haushalte belastenden Reformen meinen LES ECHOS und LE MONDE, Merkel könne sicherlich auf den Optimismus setzen, den die Fußball-WM ausgelöst habe.

(Quelle: Pressereferat der deutschen Botschaft Paris)


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